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Orbàn siegt auf ganzer Linie: Was bedeutet das für Europa?
Was meinen Sie?
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Die EU wird auch in Zukunft mit Wahlergebnissen leben müssen, die ihnen nicht passen. An solchen Wahlergebnissen sind doch die EU-Politiker selbst Schuld, denn sie kümmern sich doch kaum um den Willen und die Interessen der Bevölkerung, sondern sind primär Wirtschaftslobbyisten und sehen z.B ihre Hauptaufgabe darin, Steuerabgaben von Groß-Konzernen zu verhindern! Die EU versucht doch in Polen und Ungarn mit Millionen Fördergelder die Zustimmung zu ihrer verfehlten Politik zu kaufen. Bei der Bevölkerung in Ungarn hat dies jedenfalls nicht funktioniert.
Daß Marine Le Penn und Geert Wilders zum Wahlsieg gratuliert haben, ist logisch. Aber hat der Rechtspopulist Seehofer seinem "Bruder im Geiste" auch schon Glückwünsche übermittelt?
die EU ist doch froh, dass neben Italien an der Schengen-Grenze keine weitere ungeklärte Regierungsbildung ansteht; ausserdem ist sie selbst Schuld, denn durch die mangelhafte Kontrolle der Finanzhilfen für Ungarn konnte sich Herr Orban doch erst als Wohltäter darstellen bzw. Gelder für eigene Zwecke umleiten; Ps. die Fidesz ist übrigens Teil der EVP-Fraktion unter Herrn Weber von der CSU..
Es ist das moralische Ende der EU mit allen Anzeichen von'Zurück ins vergangene Jahrhundert' und es wird bald das wirtschaftliche Ende der EU sein. Und es wird dazukommen, daß einige Länder nicht mehr für die Rechtsnationalen bezahlen werden.
Dass Ungarn beispielsweise ohne die EU-Subventionen bald pleite wäre, dass kaum ein muslimischer Flüchtling in Ungarn bleiben will und dass Angela Merkel Orbán die Migranten abgenommen hat, das spielt in der ungarischen Debatte keine Rolle...
https://t.co/P3PjK5YbcY
Genau wie Frau von Storch gesagt hat, ein guter Tag für Europa aber ein schlechter Tag für die EU. Die Europapolitik muss sich hin zu einem Europa der Vaterländer verändern. Bei 48% Stimmenanteil für Orban sollte man sich doch überlegen, ob man eine demokratisches Wahlergebnis bekritteln darf? Ungarn ist ein souveräner Staat! Man muss nicht mit allem einverstanden sein, was sich in Ungarn abspielt, es sei jedoch erinnert ohne Schließung der Balkanroute wäre Merkel mit ihrem Türkei Deal kräftig gescheitert.
Wie der Flügelschlag eines Schmetterlings im Amazonas einen Tornado in den USA auslösen kann (Die Chaostheorie) läutet die Wahl von Orban den Untergang des demokratischen Europas ein. Die Wahl der ca. 8 Millionen Ungarn ist vergleichbar mit dem Sturm auf die Bastille und damit den Sturz des Französischen Konigs und den Beginn der französischen Revolution.
Frage an Studiogast: Gab es Beeinflussungen von außerhalb Ungarns, egal in welche Richtung? Geldflüsse an Parteien oder deren Vetreter? Z.B. Herr Soros und seine Organisation oder rechte Parteien in Österreich, Frankreich/Niederlande?
Ich gratuliere Orban auch zu dem guten Ergebnis. Orban ist ein Korrektiv für Europa. Deshalb ist Ihre Frage "Ist das der Anfang oder das Ende Europas?" falsch, ja sogar schädlich. Es wird verschwiegen dass der Brexit von Merkel verursacht worden ist, weil die Engländer nicht so viele Einwanderer wollen. Es wird auch verschwiegen, dass viele Flüchtlinge für immer und ewig in Frankreich warten müssen und nicht nach England rüber dürfen. Orban ist seinen Landsleuten verpflichtet, die auch in anderen Ländern leben. Er unterstützt die Ungarn, die in Rumänien leben. Und er freut sich, so wie ich über die Donauschwaben, die in Ungarn leben und noch immer deutsch sprechen. - Bitte sehen sie davon ab über Orban nur schlecht zu reden. Wenn er heimatliebend ist er noch lange kein Nazi. Bitte machen Sie jede Woche eine Sendung über das Versagen der UNO, weil diese den Krieg in Syrien nicht beendet. Bitte machen Sie die Aufgabe der UNO und ihr Versagen zum Thema. Heimat ist ein Menschenrecht und kein Nationalismus. Danke für das Lesen meines Beitrages.
Klarer Trend: Die Mehrheit der Bürger in der EU will keinen EU-Bundesstaat mit einer Apparatschik-Regierung in Brüssel. Wann werden die Sturköpfe in Berlin das akzeptieren?
Ich freue mich über jede freie Wahl. Ungarn ist leider eines der eher wenigen Länder auf der Erde in dem freie Wahlen möglich sind.
Für Orban und seine Partei ist das eine (in diesem Ausmass) unerwartete Bestätigung seiner politischen Linie. Welche Rolle Soros gespielt hat würde mich auch interessieren.
Für Europa als Kontinent bedeutet das erst einmal nur, dass Ungarn weiterhin regiert wird, wie es regiert wird. Für die EU als Institution bedeutet es, dass es weiterhin unterschiedliche politische Standpunkte auf einzelnen Politikfeldern geben wird. Wie bisher eben auch.
Die Wahl zeigt mir, dass auch in Ungarn die Stimmung gegen ein Europa der Konzerne und Banken vorherrscht. Ob rechts- oder linksextrem gewählt wird, ist dabei nur ein sichtbares Symptom der Ursache. Armut lässt altetablierte Parteien purzeln. Find ich gut, wird aber wohl nix aendern.
Solche Wahlergebnisse (die ich nicht unbedingt begrüße!) sind das Ergebnis einer total verfehlten Europapolitik der nicht demokratischen EU-Kommission und ihrer Anhänger (Merkel u. Co in Deutschl.). Analog wie auf nationaler Ebene wird auf europ. versucht über die legitimen Interessen der Bürger (nicht der Konzerne etc.) hinweg zu regieren. Die Aufnahme von großen Flüchtlingszahlen „im Hauruckverfahren“ wurde mit dem Bürger nie vorher abgesprochen etc. Aber zahlen soll der Bürger mit seinen Steuergeldern alles was die Politik so beschließt, und die negativen Folgen soll er auch noch ausbaden. Orban u. Co sind der Stachel im Fleisch der selbsternannten Demokraten wie Merkel u. Co.
Ein historisch-theoretischer Aspekt. Von der EWG bis zur jetzigen EU ... dieses "Europa", diese Idee von Europa war bzw. ist doch mehr oder ausschließlich von wirtschaftlichen Interessen bestimmt; d.h. von Firmen, Konzernen, Banken ... nicht zuletzt auch in Konkurrenz zu den USA bzw. zum "Dollar" als Leitwährung. Dieses existierende "wirtschaftliche" Europa war weder Ergebnis demokratischer Wahlen und Entscheidungen noch ein realer Wunsch der Bürger Europas. So weit ich das für den Augenblick sagen kann ... alle oder die meisten sogenannten europäischen Entscheidungen (etwa zum EURO) waren etwa das Wahlergebnis der Bürger oder wurden von den Bürgern durch Volksabstimmungen verifiziert. Dazu noch zweierlei: (1) Nachdem sich die sozialen, wirtschaftlichen, ökologischen Folgen des globalen Konsumkapitalismus und der Wachstumsideologie immer mehr zeigen (nicht zuletzt durch eine weltwelte Flüchtlingsbewegung) und dies die Menschen in einzelnen Staaten immer mehr persönlichen erleben, erfahren und erkennen, scheinen offenbar nicht wenige Menschen zu glauben, in diese Pseudo-Heimat eines wie immer gearteten Nationalismus flüchten zu müssen, als wenn dieses Nationalstaatengehäuse ein Schutz vor den Folgen des globalen Kapitalismus bieten würde. (2) Diese Situation bietet offenbar machtgierigen und profilsüchtigen, größenwahnsinnigen Politiker eine nahezu ideale Möglichkeit einen "Bühnenauftritts".
von Robert Schrankow, Geretsried4/9/2018 10:33:43 AM
Es bedeutet, dass die radikal kapitalistische, neoliberale Politik der EU der letzten Jahrzehnte an den Punkten gescheitert ist, die schon ein Karl Marx benannt hat und die klar vorhersehbar waren.
Der einseitigen Gestaltung von Politik nach Maßgabe des Wirtschaftsinteressen folgen nunmal zwangsläufig gesellschaftliche Fehlentwicklungen. Entsolidarisierung, Entfremdung, Egoisierung, Spaltung münden letztlich in rechtgerichtete Bewegungen, wie wir sie jetzt ÜBERALL in Europa erleben. Nein, die Flüchtlingskrise ist nicht der Grund dafür, wird allerdings gerne vorgeschoben. Der Rechtsruck Europens begann schon Jahre zuvor.
Die EU scheitert an ihren eigenen Konstruktionsfehlern und an der Unterwanderung durch Lobbyisten, Karrieristen und Opportunisten.
Gott sei Dank: Die EU ist nicht Europa. Einigkeit und Frieden in Europa sind nicht von Brüssel abhängig, auch wenn man andauernd versucht, uns dies einzureden.
Offensichtlich gab es keine alternative politische Kraft in Ungarn, die von der Mehrheit der ungarischen Wähler in Regierungsverantwortung gewählt worden wäre. Offensichtlich betrachten die meisten ungarischen Wähler Orban als alternativlos. Ist in Bayern seit Jahrzehnten auch so. Die Staatsregierung wird hier auch immer wieder von der CSU gestellt. Am Wahltag entscheidet immer die Mehrheit der Wähler.
Danke dafür, dass AfD-Anhänger wieder mal minutenlang gegen Merkel hetzen durfte. Hatte natürlich viel mit Ungarn zu tun. Kann oder will man solche Anrufer nicht herausfiltern ?
Die Menschen haben einfach genug von der EU, von der Macht der Banken und Lobbyisten, von Lagarde, Juncker und wie sie alle heißen, die über viel Macht verfügen, aber nicht legitimiert sinb bzw. nicht als legitimiert wahrgenommen werden.
ich weis nicht woher die ungarin im radio grade kommt aber ich bin mit einer ungarin verheiratet. mein schwager ist polizist in ungarn .. und alle die ich kenne haben irgendwie keine angst in ungarn vor der regierung . im gegenteil - die sind mit der politik von V.Orban sehr einverstanden . ist doch nix schlimmes drann das mal jemand sagt "mein eigenes volk zuerst" ( machen die amis ja auch ) . sowas könnte unserer regierung auch mal gut zu gesicht stehen statt unsere steuergelder in andere länder zu verschenken und unsere rentner immer weiter zur tafel zu schicken
Es ist interessant, dass auf den vielfältigen Hinweisen hier in den Beiträgen auf den "nichtdemokratischen" Charakter der EU und die zutreffende Charakterisierung der EU als ein Interesseninstrument der Wirtschaft, Banken etc. kaum bzw. gar nicht eingegangen wird. Das Unbehagen vieler Bürger in Europa gegenüber diesem politischen Wirtschafts-Instrument EU ist nicht zu übersehen.
von Dr. Bertha Dammertz (82 Jahre) 4/9/2018 10:42:36 AM
Natürlich polarisiert orban - das ist praktische Politik! !! Er fasst sehr gerne Themen an und spricht sie direkt aus, die in der EU nicht gerne gehört werde! !!!! Orban hat ein sehr gute funktionierendes Sozialsystem betreffend Stärkung der Generation im Alltag! !!Zum. B. Gibt es nach wie vor freie schluspeisung und freies essen-auf -Rädern. ....Dass er ein nahezu uneingeschränkter despot spielt ist natürlich auch Realität! !!
Eines ist klar: Demokratisch ja, aber eben nur der Form nach.
Kritisch betrachtet, muß man davon ausgehen, dass sich hier einmal mehr eine Mehrheit von politisch Unmündigen manifestiert hat.
Hinzu kommt, dass die ehemaligen Ostblockgesellschaften bis heute kein durchschlagendes Verständnis politischer und gesellschaftlicher Zusammenhänge entwickelt haben, die sie befähigten, eine Demokratie zu ihrem Nutzen zu gestalten und zu bewahren.
Schade. Man hat sich mit der EU-Osterweiterung im Grunde Nationen einverleibt, die noch lange nicht reif für demokratisch-rechtsstaatliche Werte sind.
Der jetzige ungarische Sprecher; Danke für den Beitrag. Ein Aspekt, den ich selbst gar nicht beachtet habe (ein Fehler): Welche Feindbilder werden jeweils erzeugt und gepflegt? Welche Personen und Gruppen von Menschen werden zu Feinden/Feindbildern erklärt? (Interessant, dies etwa im Hinblick auf die letzten 120 Jahren zu reflektieren!)
Die Wahlbeteligung war wohl rund 70%. Von diesen 70% haben ca 48%(pluss/minus) die Partei Orbans gewählt. Um einiges weniger als 50% der ungarischen Bevölkerung unterstützt Orban, und dennoch hat diese Partei, dieser Mensch, unverhältnissmäsig viel Macht. Man kann doch da nicht von einem "Sieg" sprechen. Ist das nicht Machtmisbrauch?
"Erfolgreiche Gehirnwäsche" so beschreibt heute ein polemischer Artikel in der SZ den Sieg Orbans in Ungarn.
Orban hatte mit dem Grenzzaun von Anfang an Recht." "Einen Schulterschluss in der EU schafft man nicht durch Ausgrenzung Ungarns. Wenn Seehofer Viktor Orban trifft, soll das ein Skandal sein? Orban fordert "Weltkontingente", um die Flüchtlinge global zu verteilen. Die Ungarn sind durch europäische Verträge verpflichtet, die Schengen-Außengrenze zu sichern." Es IST ein unhaltbarer Zustand, dass Zehntausende die Grenzen der EU überschreiten, ohne identifiziert oder registriert zu werden". Das gIbt es "in keinem zivilisierten Staat der Welt, außer bei uns hier unter Frau Merkel.. Illegale Einreise ist ein Straftatbestand und es wird Zeit, dass wieder das Recht hier angewendet wird.
Deutschlands Macht- und Funktionseliten versuchen langfristig (in historischen Dimensionen!) ihre wirtschaftlichen und politischen Pläne hegemonial durch einen Großraum Europa zu verwirklichen. Sie bedienen sich dabei wechselnder Koalitionen und Strategien, die alle dem wirtschaftlichen deutschen Dominanzstreben untergeordnet werden. Dies wird je nach historischen Gegebenheiten in einem karolingischen Kerneuropa bishin zu einem pangermanischen Europa verwirklicht. Falls letzteres nicht zu verwirklichen ist, bleibt die Option eines deutschsprachigen und kultivierten Kerneuropas. Der Nationalkonservatismus in diesen Ländern wird deswegen auch von Deutschland aus (FUEN, EVP) systematisch am Köcheln gehalten. Ein linkes progressives Bewusstseins gilt es deshalb medial und gesellschaftlich zu unterdrücken bzw. zu stigmatisieren.
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