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Tagesgespräch: SPD will Hartz IV abschaffen - Haben Sie eine bessere Idee?

Was meinen Sie?

    Was die SPD so alles will, ich erinnere mal an die vielen Versprechungen von Mister 100%. Was ist davon eigentlich übrig geblieben, für die Menschen die „Hart arbeiten“? Ersten, haben sie nicht die Macht Hartz 4 abzuschaffen, und zweitens würden sie es sowieso nicht tun, das ist doch alles nur Show, wie übrigens unsere gesamte Politik. Zur Erinnerung es gab schon linke Mehrheiten im Bundestag, die die SPD für ein entsprechendes Regierungsbündnis hätte nutzen können. Die SPD war und ist eine opportunistische Partei, was man trefflich auch am Abstimmungsverhalten im jetzigen Bundestag sehen kann, wo gern gegen das eigene Klientel abgestimmt wird. Wenn z.B. die Linken Anträge für mehr soziale Gerechtigkeit in den Bundestag einbringen, werden diese generell von der SPD abgelehnt. Fazit, wer braucht eigentlich noch die SPD?
    Zur Ausgangsfrage eine bessere Idee wäre Arbeit für alle.
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    Das sollen die beiden Gäste beantworten!

    Hinsichtlich der Antwort von Herrn Hüther habe ich schon eine Ahnung.

    Meiner Meinung nach ist das eine Kampagne einer Partei (SPD) in argen Nöten.
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    Mindestens müssen Kinder vom Arbeitslosen Kindergeld bekommen, außerdem muss das Sanktionsregime abgeschafft werden! Die SPD spricht sich nun verspätet gegen Hartz4 aus, allerdings erst nachdem die UN die Sanktionen rügte!
    Arbeitslosen Geld 1 muss an alle mindestens 6 Monate länger gezahlt werden, Schulz wollte dies im Wahlkampf nur über 50 jährigem zukommen lassen. ALG2 muss kpnftig an das vorherige einkommen gekoppelt sein, die Löhne im Land müssen aber auch erhöht werden.
    Wie das finanzieren wird gefragt werden: durch den Richtum den die EU ermöglicht, mehr Umberteilung von oben nach unten! Die frage ist bloß ob die spd dazu bereit ist.
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    Weder will noch wird die SPD Hartz 4 abschaffen. Wer glaubt denn etwas anderes, als dass die SPD, den endgültigen Untergang vor Augen, sich in Panik an jeden noch so kleinen Strohhalm klammert?

    So naiv kann man gar nicht sein, um das noch ernstzunehmen.
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    Wenn man "Hartz IV" abschaffen will, muss man eben die alte Sozialhilfe nach den Regeln vor "Hartz IV" wieder einführen. Eine andere Möglichkeit wäre natürlich, das ALG-2 ersatzlos zu streichen. Dann hätten Arbeitslose nur noch ALG 1 für eine begrenzte Bezugsdauer. Es wäre das südeuropäische Modell. Ob das mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wäre allerdings zu prüfen. Die Folge wären enorme soziale Verwerfungen und Obdachlosigkeit. Eine weitere Möglichkeit wäre die Einführung eines Bürgergrundrechts auf Arbeit und Wohnung. Es wäre das Modell der ehemaligen "Deutschen Demokratischen Republik". Ob unser Staat das wirklich erfüllen kann, ist aber die Frage.
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    Alle Verbrauchssteuern, Versicherungssteuern abschaffen und sämtliche Transferleistungen wie Kindergeld und Hartz4 streichen und ALG für ältere Arbeitnehmer auf 5 Jahre verlängern.
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    Jetzt wo die SPD kaum noch punkten kann wollen sie vernünftig werden.
    Glaubhaft wie Herr Trump.

    Hartz 4 bedeutet eine Entwürdigung der Betroffenen die bei jedem Antrag ohne Grund verdächtigt und überprüft werden. Behandelt werden sie wie Kriminelle im offenen Vollzug (Bankkontoüberprüfung, Residenzpflicht...)

    Statt die Manpower der Jobcenter zu nutzen um groß angelegte Steuerhinterziehung etc. aufzudecken, werden Unschuldige unter Generalverdacht gestellt un mittels absurdester Schikanen sanktioniert.

    Eingerühert von SPD und Grünen, aufrechterhalten mit CDU CSU und FDP.
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  • Die Würde des Menschen ist unantastbar? Keinen Pfifferling ist sie wert mit Hartz 4. Demütigung, Schikane und in die Armut hineingetrieben mit der stillen Enteignung der Kinder, die selbst nicht wissen, wie sie je ihr Alter finanzieren sollen. Einzige Alternative: Bedingungsloses Grundeinkommen finanziert durch eine sehr niedrige Finanztransaktionssteuer.  Der Mensch ist nur Werkzeug, ein Hohn, so zu tun, als wäre er mehr in diesem System.
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    Erst wollen den Grünen und jetzt die SPD plötzlich Hartz4 abschaffen, nachdem sie merken, dass das ewige Bejubeln dieser selbstproduzierten Sozialkatastrophe beim Volk doch nicht so gut ankam. Dazu brauchte es aber erst den Aufstieg der AfD in alle deutschen Parlamente. Den Linken hat man ja nicht glauben wollen und seinen Marx hat man seit dem Abitur auch nicht mehr gelesen.

    SPD und Grüne sind leichter denn je durchschaubar.

    Wie die Grundsicherung aussehen kann? Das weiß ich nicht, denn den politischen Akteuren liegt nach wie vor die Zufriedenheit der neoliberalen Lobbyisten näher als die Existenzsorgen des normalen Volkes. Und sie allein sind es, die bestimmen, was kann und was nicht.
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    Immer das gleiche dümmliche Signal von den Linken an die angeblich Benachteiligten: "Ihr müsst nur uns wählen, dann wird alles gut!"
    Vor über 100 Jahren unter dem Kaiser gab es nur 10% Lohnsteuer für alle. Da brummte es so, dass keine nennenswerten "Sozialleistungen" fließen mussten.
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    Mir ist es egal, wie die Grundischerung aussehen "kann". Hauptsache, die SPD bekommt in Zukunft endlich, was sie sich redlich verdient hat:
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    Eigentlich ist es egal wie die Vorschläge aussehen oder von wem sie kommen. Solange die Politik darauf nicht ausgerichtet den Menschen zu helfen Familien zu gründen und bewusst Kinder in die Welt zu setzten ist alles "rumschrauben" am System sinnlos. An dieser Frage muss sich unser Sozialsystem, und der rechtliche Ausdruck unserer Nächstenliebe zeigen.
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    Als allererstes diese Sanktionen abschaffen. Wegen einen Tag zuspät abgegebener Arbeitsunfäh.bescheinigung habe ich eine 10%-Sperre bekommen. Die 10% werden aber komplett vom Satz (inkl.Miete) abgezogen, anstatt von dem Geld, was man zum leben hat. In meinem Fall waren das ganze 90 €. Ich bekomme 409 € (ohne Miete). Nach Abzug von Strom, Telefon,Versicherungen, bleiben mir 300 €. 90€ weg, habe ich 210 € (!!!!) Lebt mal davon einen ganzen Monat !
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    Alle Jahre wieder das gleiche Schema. Politiker reden viel über sozial Ungleichheit (und den Millionen Empfängern der Unterschicht) und alle Jahre werden es mehr. Eine Umetikettierung beseitigt nicht die vielen Millionen der Unterschicht, zumal über Asylgesetze ständig neuer Zuwachs von Bedürftigen in das Sozialsystem erfolgt. So schaffen Politiker neue Wählerklientel den sie viel Versprechen- aber die weitere Entwicklung (z.B. Industrie 4.0) wird uns noch alle überraschen.
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    Bei der derzeitigen Einwanderungspolitik sei es von innerhalb oder von ausserhalb der EU verkraftet es Deutschland nicht mehr ohne Harz4 zu überleben die Kosten würden ins unermessliche steigen denke ich.
    Oder wie ist das wenn jemand aus einem anderen EU Land zwei Jahre bei uns gearbeitet hat bekommt er dann Lebenslang Arbeitslosengeld 2 so wie vor Harz 4. Wer soll das finanzieeen. Sicherlich gehört sich bei Harz4 was geändert z.B. be der Anrechnung von Vermögen wie eigenes Haus oder Rentensparverträgen aber abschaffen nein!!!
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    Gute Anruferin!
    Alle Sozialversicherungszweige auf Prüfstand.

    Und Abschaffung der Zwei-Klassen-Gesellschaft "Beamte" (ca. 10 % der Arbeitnehmer) versus "sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer".
    Aber da will niemand so recht ran, weil die Beamten die Parteien stark dominieren und die Abgeordneten auch keinen Cent in die Rentenversicherung einzahlen brauchen.
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    Gleicher Lohne für jede Arbeit. Dann haben wir ein Durchschnittseinkommen von 5000.- brutto, das reicht jedem, um selbst vorzusorgen.
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    Im Jahr 2000 wurde mir branchenüblich die Arbeitsstunde mit 24,- DM vergütet. Im Jahr 2018 liegt die bezahlte Arbeitsstunde branchenüblich bei 10.-Euro. Daher werte ich jede Diskussion, die nicht grundsätzlich an die Ursachen geht als dümmliches und überhebliches Geschwätz. Wie viele Jahrzehnte wollen sich die Volksvertreter noch von den Lobbyisten führen lassen.
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    der Nettolohn eines Alleinstehenden beträgt im Jahr 2019 bei einem Mindestlohn von brutto 9,15 ,,,,,Sage und schreibe ....1182 Euro!!!! Wer kann davon seine Miete ....die Fahrkosten zur Arbeit ...GEZ Gebühr und sich auch noch Lebensmittel leisten ? Denn eine Berechtigung zur Tafel zu gehen (auch die Zeit hat der Arbeitnehmer nicht....Wohngeld ...leider auch Fehlanzeige.....
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    Aus meiner Sicht müsste als erstes die unsoziale und nicht leistungsgerechte Anrechnung der angesparten Riester-Rente auf die Grundsicherung überdenken.
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    Bitte vergessen Sie auch nicht, dass damals auch die Grünen mit der SPD in der Regierung waren und für Hartz IV gestimmt haben! Das wird bei dem Höhenflug der Grünen leider wohl vergessen!
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    Ich arbeite seit 25 Jahre Vollzeit. Wenn ich z.b. Wegen einer Wirtschaftskrise länger keinen Job da sein sollte verliere alles was ich mir erarbeitet habe und bin einen gleich gestellt einem dem kaum was gearbeitet hat. DAS IST EIN RIESEN DRUCK FÜR EINEN FAMILIEN VATER
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    Ich sehe schon, dass Hartz IV positive Effekte hatte.

    Aber es war zutiefst unfair, dass ein normaler Arbeitnehmer, dem gekündigt wurde in ein tiefes "finanzielles Loch" fallen konnte und erst sein Vermögen aufbrauchen sollte bzw. auf Hartz IV angewiesen ist.
    Das hat auch zu Verunsicherung, Sorge der Arbeitnehmer geführt und deren Position geschwächt.

    Ein Beamter und sonstig "Unkündbarer" kann (vergleichsweise) leicht reden.
    Er hat Probleme vieler normaler Arbeitnehmer mit "schwierigen" (befristet, von Kündigung bedroht, schlecht bezahlt, etc.) Arbeitsverhältnissen nicht.
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    Ich bin skeptisch ob die SPD es damit ernst meint und habe so ein ungutes Bauchgefühl, dass man dann wieder mit solchen Vorschlägen wie z.B. einem sozialen Arbeitsmarkt kommt, was Quatsch ist. Und es bringt auch nichts von ehem. SPD-Ministern zum Thema Reformierbarkeit von Hartz-IV grundlegende Richtungsänderungen zu erwarten.

    Erstmal müssen die Fehler von Hartz IV benannt werden:
    1. Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe
    2. Einbeziehung von Kindergeld in Hartz IV Bezüge
    3. Anrechnen von 400,- Euro Jobs auf Hartz IV Geld
    4. Sanktionen und 'Gängelung' bzw. Fördern und Fordern
    (Wer sozial gefördert werden muss, kann nicht gefordert werden!)

    Wenn bspw. ein Hartz-IV-Satz von 750,- Euro gezahlt wird und davon eine Miete (incl. NK) von 400,- Euro, Strom von 55,- Euro und Telefon- und Internet von 45,- Euro bezahlt werden muss bleiben 250,- Euro übrig. Davon müssen Lebensmittel und Getränke, Fahrkarten, etc. bezahlt werden. Man sollte darüber nachdenken ob
    a) ein 400,- Euro Job angerechnet wird und
    b) der Selbstbehalt anstelle von 250,- Euro nicht 500,- Euro sein kann.
    Im Fall a) würde man dann bei 1150,- Euro landen und
    im Fall b) hätte man 1000,- Euro zu verfügung
    Beide Vorschläge würden Armut sofort eliminieren, da die Armutsschwelle bei 950,- Euro (für Singles) liegt.

    Ich denke, man muss es den Menschen leichter machen muss aus eigener Kraft (und nicht durch sanktioniertes Verhalten) in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu kommen die ihren Lebensunterhalt finanziert. Dazu müssen aber grundlegend die Löhne angehoben werden. Viele Leute beklagen doch zu Recht trotz Arbeit zusätzlich Hartz IV beziehen zu müssen, weil der Lohn nicht stimmt.

    Und ich würde es gut finden, wenn eine ausgesprochene Entschuldigung durch unsere Politiker an den Teil der Bevölkerung geht, die unter Hartz IV gelitten haben.
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    Die bisherigen Aussagen von Herrn Tiefensee bestätigen mir, die SPD ist für mich nicht wählbar. Man hätte ja schon so vieles auf Grund von Mehrheiten im Bundestag umsetzen können. Aber der Koalitionsvertrag steht bleiern über allem. Oftmals wird anders argumentiert, als dann abgestimmt wird. Bestes Beispiel sachgrundlose Befristung. Wir wollten ja, aber wir konnten nicht lassen sich die Wähler nicht mehr gefallen.
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    Diese Zuwanderung in soziale Absicherung wird gänzlich unterschätzt. Immer weniger Beitragszahler sollen für immmer mehr Anspruchsteller aufkommen im Ergebnis Reduzietrung der Leistungen - Harz 4. Das ganze erinnert mich fataler Weise an Nobert Blüm und seine selektive Wahrnehmungsschwäche der Demographie. Ist dem Herren im Studio bewusst was auf die Sozialen Systeme der zukünftigen Rentengeneration zukommt? Geringverdiener usw.! Auf der anderen Seite große Teile der Bevölkeruung die hier nicht teilnehmen - Beamte äh Politiker Selbstständige?
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    Das aktuelle Arbeitslosengeld-2 ist eine gute Lösung, beibehalten, Begründung:
    1. Das zeitlich begrenzte Arbeitlsosengeld-1gibt einem gekündigten 6 bis 12 Monate Zeit eine neue Stelle zu finden und bekommt ALG1 in einer Höhe bemessen am letzen Einkommen.
    2. ALG2 wird gewährt wer arbeitsunfähig ist oder akteulle trotz der mehr als 12 Monate keine Stelle fand, sich aber um Anstellung bemüht. UND nicht über sonstige Einkünfte oder verwertbares Vermögen verfügt.
    3. Die oft genannten Sanktionen sind real eine Großzügigket, fast Rechtsbeugung, nämlich es trifft Personen die nicht ernsthaft um Arbeit oder Beseitigung von Wissensdefiziten sich bemühen.
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    Durchschaubares Panik-Manöver der SPD. Dass man dies überhaupt ernsthaft diskutiert, ist, was mir eigentlich zu Denken gibt.
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    Wenn man über die Ausgestaltung von Verteilungsgerechtigkeit (hier Grundabsicherung Erwerbsfähiger) redet, drängt sich in der Praxis als Lösung die Verfahrensgerechtigkeit sowie ihre Bedingungen und konkreten Folgen auf.
    Dazu machte sich schon in den 70iger Jahren des letzten Jahrhunderts der US-amerik. Philosoph John Rawls international beachtenswerte Gedanken um den Fairnessgedanken in einem ,,egalitären Liberalismus''. Sein Grundgedanke kreiste um die Gerechtigkeit als erste Tugend sozialer Institutionen ohne in Widerspruch zur Freiheit des Individuums zu geraten.
    Herr Rawls meinte sinngemäß, soziale Institutionen sollten strukturell und tatsächlich das größtmögliche Wohl des Benachteiligsten oder Hilflosesten einer Gesellschaft gewährleisten und gleichzeitig!!! die Motivation zur Eigeninitiative der sich dazu befähigt Fühlenden unterstützen.
    Daran sieht man sehr schön, nicht eine trennende entweder-oder Logik sondern das Inklusive sowohl-als auch führt zu gesellschaftlichem Frieden. Dazu gilt es in unserem Kulturkreis u.a. M. Webers protestantische Arbeitsethik mit seinem Pflichtethos sowie den Paternalismus des Katholizismus kritisch auf seine Auswirkungen auf unsere Denk-und Bewertungskategorien zu hinterfragen. Die Qualität unseres Denkens materialisiert sich in unseren Institutionen und unserem persönlichen Handeln.
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    Was ist neben der Beamtenversorgung, mit den ganzen Gutverdienerberufen, die ihre eigenen Kassen haben (Notare, Apotheker, Ärzte, Architekten usw.)
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    Wir reden nur über Geld ... was ist mit der Zeit? Leben wir noch in einer Gesellschaft, wo 40 Wochenstunden gearbeitet werden muss? Natürlich wird das als Argument für den vollen ALG II-Satz verwendet.

    Es soll wohl mal eine Zeit gegeben haben, da konnte eine Person die komplette Familie ernähren. Wäre das noch so, könnten 2 Ernährer halb so viel arbeiten und hätten mehr Zeit für Familie, Soziales und Selbstverwirklichung.
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    Es hätte nie passieren dürfen das Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger in einen Topf geschmissen werden.Das ganze H4-System gehört abgeschafft.Es kann nicht sein das ein Mitarbeiter des Jobcenters entscheidet,was er einem zugesteht und wenn ihm das Gesicht nicht gefällt,Sanktionen verhängen kann!Man ist denen ausgeliefert.Früher musste man beim Arbeitsamt noch eine entsprechende Ausbildung haben um auf die Menschheit losgelassen zu werden! In Holland gibt es keine Altersarmut und in Österreich hat ein Rentner 800€ mehr als bei uns.
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    Machen wir uns nichts vor: Es wird sich nichts ändern.
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    Ein BGE muß kommen, weil durch die Digitalisierung noch eine Menge Arbeitsplätze wegfallen werden, die nicht wie behauptet, andere Arbeit finden. Es gibt nur wenige Arbeitgeber die das befürworten. Die Arbeitnehmer hätten endlich die Möglichkeit sich einen Job zu suchen, den sie gerne machen. Deshalb ist auch die Mehrheit der Wirtschaftseliten gegen das BGE. Sie müßten wieder um Arbeitnehmer werben. Derzeit sind die meisten Arbeitnehmer Bittsteller sowohl beim Staat als auch bei der Arbeitssuche und werden "klein gehalten". Die Politik und die Arbeitgeber wollen es so, daß die Lebensumstände von Bürgern möglichst so klein gehalten werden, daß sie auf Staat und Arbeitgeber angewiesen sind. Das ist gewollt. Am meisten ärgert mich, daß kein Wort über den Beamtenstatus fällt. Der wird nicht angetastet.
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    Zuerst einmal möchte ich betonen, dass ich meinen Kommentar nicht von oben herab schreibe, sondern ich bin aktuell selbst von Arbeitslosigkeit bedroht, da das Unternehmen für das ich arbeite beschlossen hat zum Jahresende den Schlüssel umzudrehen.
    Die Grundidee von Hartz IV ist gut, fördern und fordern, leider ist das Fordern viel zu wenig. Problem bei vielen HArtz IV Empfängern, und bei uns im Viertel gibt es einige, ist, dass sie sich gar nicht anstrengen wollen, daher Zwang: wer Geld will muss nachweisbar mindestens einmal in der Woche etwas arbeiten, sei es Straßengräben reinigen, Essen ausfahren oder Pflegekräfte unterstützen oder sonst etwas. Nur damit sie aktiv bleiben. Zweitens ist der Satz sicher nicht zu niedrig, für jedes Kind gibt es Gelt, Wohngeld, Schulsachen und und und, da wird jede Kassenkraft neidisch. Zudem wenn ich die Hartz IV Damen anschaue, deren Kinder mit meiner Tochter in die Schule gehen, alle rauchen, alle gemachte Fingernägel und alle ständig SmartPhone in der Hand. Wenns Geld dafür reicht kann es so knapp nicht sein, und das sind Fakten und keine Voruteile. Kurz gesagt, wer arbeitet soll gut verdienen; daher Mindestlohn rauf. Wer nicht, soll überleben aber mehr nicht
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    Eine bessere Idee: Komplette Neuordnung des Finanzsystems und der Steuergesetzgebung. Sofortiger Stopp des Privatisierungswahn von Volkseigentum. Rückkehr zur ehemals typisch deutschen Wirtschaftsordnung mit den 3 Säulen Genossenschaften, öffentlich-rechtlicher Grundordnung und privatem Unternehmertum. Und der Weg dahin ist eine Besteuerung der multinationalen Großkonzerne die für Ihre Aktionäre nichts weiter als Blutsauger sind für die Völker die diese ausbeuten. Ein mir vorliegendes Sparbuch brachte über den Betrag von 1300.-Euro einen Zins von 35.-Euro in 13 Jahren. Im gleichen Zeitraum stieg der Aktienindex um 600%. Das werden die Herren Tiefenssee und Hüther nie und nimmer thematisieren.
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    So lange es die menschenverachtende Marktradikale Ideologie gibt, bekommt Hartz 4 bloß andere Namen. Wir müssen die Radikalität des Profitdenkens loswerden.
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